Bauhaus-Universität Weimar

Titel:
Das Recht der Angestellten an den Erfindungen
Person:
Siemens, Dr. Ing. W[erner] v[on] Dr. E. Budde
PURL:
https://digitalesammlungen.uni-weimar.de/viewer/image/lit40097/60/
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geschäftlichen Umgang mit technischen Dingen 
zum „Basteln“ angeregt und erfindet in seinen 
Mußestunden ein neues Maschinchen zur Her¬ 
stellung von Haken und Oesen und dergl. mehr. 
Näher auf derartige Dinge einzugehen, würde 
hier zu weit führen. Wenn der konkrete Fall 
einmal eintritt, so wird zunächst das Gesetz in 
den meisten Fällen nicht in Anspruch genommen 
werden; vielmehr wird der Rechtssinn der Be¬ 
teiligten in vielen Fällen schon von selbst das 
Richtige treffen. Anderenfalls dürfte aber die 
bestehende Gesetzgebung zur Erledigung der¬ 
artiger Fälle vollständig ausreichen. Sie sind, 
wie schon oben gesagt, prozentual so enorm 
selten, daß es sicherlich nicht nötig ist, um 
ihretwillen noch besondere gesetzliche Bestim¬ 
mungen zu erlassen. 
Schließlich wäre noch eine Frage aufzuwerfen: 
Der Angestellte X hat einen Erfmdungsgedanken, 
die Firma, bei der er angestellt ist, nimmt den¬ 
selben zur Durchführung auf und verwendet, 
sagen wir, 200000 Mark darauf. Führt die 
Durchführung zum Ziele, so kann die Firma 
später ihre Auslagen zurückgewinnen und darüber 
hinaus noch einen erheblichen Gewinn machen. 
Führt sie aber nicht zum Ziel — und das kommt 
oft genug vor — so hat sie ihr Geld verloren. 
Wenn die innere Gerechtigkeit im ersten Falle 
verlangt, daß dem „Erfinder“ ein besonderer 
Gewinn aus seiner Tätigkeit zufließt, was ver¬ 
langt sie dann im zweiten Fall? Konsequenter¬ 
weise müßte man diese Frage dahin entscheiden, 
daß der Erfinder der Firma die Kosten zu er¬ 
setzen hätte; den Schluß wird aber wohl nie¬ 
mand billigen. 
„...«.-uwiiothek 
j Regensburg
        

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