Bauhaus-Universität Weimar

Titel:
Das Recht der Angestellten an den Erfindungen
Person:
Siemens, Dr. Ing. W[erner] v[on] Dr. E. Budde
PURL:
https://digitalesammlungen.uni-weimar.de/viewer/image/lit40097/59/
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nabmsweise von besonders situierten Einzel¬ 
personen, in der Regel vielmehr von Etablisse¬ 
ments ausgehen oder wenigstens durch diese 
durchpassieren. Sie kosten sogar oft noch dann 
ganz erhebliche Summen, wenn sie bereits als 
vorläufig fertig in die Praxis und in den Handel 
gegeben sind, da auch dann noch an ihnen ver¬ 
bessert und erweitert werden muß. Nun würde 
wohl niemand, sagen wir, 500 000 Mark und 
5 Jahre Arbeit in eine Erfindung stecken, wenn 
er nicht die Aussicht hätte, die aufgewendeten 
Kosten und Mühen in den nächsten 5 und 10 
Jahren wieder herauszuverdienen. Und dies 
möglich zu machen, das ist die eigentliche Auf¬ 
gabe der Patentgesetzgebung. Unter ihrem 
Schutz kann ein Mensch (oder eine Firma) jahre¬ 
lang arbeiten und Geld auf eine Erfindung ver¬ 
wenden, und kann damit rechnen, daß er, nach¬ 
dem er einmal die Patente genommen hat, seine 
Arbeit in Ruhe vornehmen und sie später be¬ 
lohnt sehen werde. Wenn man also dem Patent¬ 
gesetz einen vernünftigen Zweck zuschreiben 
will, so bezieht sich dieser Zweck auf denjenigen 
der die Kosten einer Erfindung trägt und die 
für dieselbe geleistete Arbeit bezahlt, und das 
ist im Falle der Etablissementserfindung nicht 
der einzelne Angestellte, sondern die Firma. 
Man könnte nun freilich noch eine Kasuistik 
von allerlei möglichen Fällen aufstellen, die durch 
das Vorstehende nicht gedeckt sind. So z. B.: 
Der Direktor einer chemischen Fabrik erfindet 
in seinen Mußestunden einen neuen organischen 
Farbstoff, während seine Fabrik grundsätzlich 
nur Schwefelsäure und andere unorganische 
Körper liefert; oder der kaufmännische Ange¬ 
stellte einer technischen Firma wird durch seinen
        

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