Bauhaus-Universität Weimar

Titel:
Das Recht der Angestellten an den Erfindungen
Person:
Siemens, Dr. Ing. W[erner] v[on] Dr. E. Budde
PURL:
https://digitalesammlungen.uni-weimar.de/viewer/image/lit40097/36/
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erster Linie nach Maßgabe der genommenen 
Patente einschätzte und anerkannte. Die Pa¬ 
tente können bei der Beurteilung mit herange¬ 
zogen werden, allein nur neben anderen Ge¬ 
sichtspunkten. Wie selten glückt es, in den. 
vielen Patenten, welche zur Sicherung des 
Firmaweges dienen, einmal auf eine grund¬ 
legende Leistung zu stoßen, durch welche ein 
Gebiet oder eine Disziplin eine prinzipielle För¬ 
derung erfährt. Wie verhältnismäßig häufig 
dagegen kommen hervorragendere technische- 
Leistungen vor, welchen im Sinne des Patent¬ 
gesetzes der gewerblich neue Charakter fehlt,, 
welche darum aber nicht minder hervorragende 
Leistungen bleiben, hervorragend in der geisti¬ 
gen Qualität und hervorragend in Bezug auf 
die technische Brauchbarkeit. Solche Leistun¬ 
gen liegen z. B. vor, wenn es sich um eine 
vollendete technische Anordnung handelt, um den 
genialen Aufbau einer Maschine, um meister¬ 
hafte Ausnutzung des Materials, um die geist¬ 
reiche Benutzung wissenschaftlicher Zusam¬ 
menhänge oder um vollendete Experimentier¬ 
kunst. Ebenso kann auch hervorragend ge¬ 
wirkt werden im Erkennen neuer Bedürfnisse, 
im Ausfmdigmachen neuer Anwendungen, in der 
Ermittelung lösbarer und bedeutungsvoller Auf¬ 
gaben. Die Fähigkeit, solche Aufgaben zu 
stellen, kommt sehr viel seltener vor als die 
Fähigkeit, sie zu lösen. In allen diesen Dingen 
kann sich Erfindungsgabe ersten Ranges be¬ 
tätigen und bemerkbar machen, obschon die 
Natur des Objektes die Möglichkeit einer Pa¬ 
tentierung ausschließt. Solcher erfinderischer 
Tätigkeit müßte mit dem gleichen Recht das 
Eigentumsrecht zugesprochen werden, wie jener,
        

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