Bauhaus-Universität Weimar

Titel:
Das Recht der Angestellten an den Erfindungen
Person:
Siemens, Dr. Ing. W[erner] v[on] Dr. E. Budde
PURL:
https://digitalesammlungen.uni-weimar.de/viewer/image/lit40097/29/
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wenn sie nicht übersehen kann, mit welchen 
fremden Rechten dabei zu rechnen ist. Denn 
ob es die eigenen Angestellten, ob es Dritte 
sind, von deren Erlaubnis es abhängt, ein 
Patent benutzen zu können, kommt für die 
Firma praktisch auf dasselbe heraus. Die 
Firma würde in ihrer Initiative, in ihrer Politik, 
in ihrer ganzen Aktionsfähigkeit in bedenklicher 
Weise gelähmt werden, wenn ihr die Sicherheit 
genommen würde, über die in ihrem Hause zu 
dem Zweck genommenen Patente, ihre Freiheit 
zu gewährleisten, nicht in voller Selbständigkeit 
verfügen zu können. Ein Paktieren mit den 
Angestellten über die Bedingungen der Be¬ 
nutzung erscheint von vornherein ausgeschlossen, 
da es erfahrungsmäßig eine der schwierigsten 
Angelegenheiten ist, mit einem Patentinhaber 
einig zu werden. Deshalb kommt auch so 
selten ein Abkommen zwischen einer Firma 
und einem fremden Patentinhaber zustande, weil 
ein Erfinder in der Regel eine ganz andere 
Meinung über den Wert seiner Erfindung hat 
wie derjenige, der das Risiko ihrer Durch¬ 
führung übernehmen soll. Andererseits kann 
man auch nicht im voraus ein Abkommen mit 
einem Angestellten machen, welches alle etwa 
vorkommenden Fälle durch eine gemeinsame 
Formel regelt. Die Firma kann auch offenbar 
nicht mit ihren sämtlichen Angestellten ein der^ 
artiges im Voraus-Abkommen treffen, da es 
ersichtlich ist, daß nur ein verhältnismäßig 
kleiner Teil derselben diesbezüglich in Frage 
kommen wird. Die Firma müßte also auf gut 
Glück eine gewisse Anzahl der Angestellten 
herausgreifen, was natürlich zu großen Irr- 
tümern führen würde. Vor allen Dingen wird
        

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