Bauhaus-Universität Weimar

Titel:
Baufluchtliniengesetz
Person:
Saran, Walter
Persistente ID:
urn:nbn:de:gbv:wim2-g-1026950
PURL:
https://digitalesammlungen.uni-weimar.de/viewer/resolver?urn=urn:nbn:de:gbv:wim2-g-3903629
haltung der Straßen zu entlasten, gleichzeitig aber auch 
die Interessen der Gemeinden mit"denen der Grund- 
stückseigentii1ner auszugleichen. Während zuvor über 
die Festfehu11g non Fluchtlinien und die Aufstellung 
von Bebaunngsplänen auf der Grundlage der. Bor- 
schr1ft-en der IF 65 ff. l8 ALR. lediglich die P o lize1.- 
bel)o r de zu befinden hatte, weist das Gesetz die Ent- 
scheidung hierüber ausnahmslos den Gemeinde- 
kö r p e r srh as te n zu und beruft die Ortspolizeibehör- 
den im wesentlichen nur zur Mitwirkung beim Fest- 
sel5nngsverfahren. ",Jm einzelnen regelt das Gesetz da-J 
Verfahren bei der Festsehung Von Flucl)tlinien (HF1-10), 
besti1n1nt i1n F 11 die rechtlichen Wirkungen der Flucht- 
linienfestsetzung n11d gewährt im H 12 den Gemeinden 
eine Handhabe, durch die sie sich gegen das Bauen an 
nnfertigen Straßen und gegen den hieraus sich ergeben- 
den Zwang zur Herstellung an sich nicht notwendiger 
Straßen schützen können. Die I 13 nnd 14 enthalten 
die Grundsätze für die auf Grund der Flnchtlinien- 
festfet;zung den Grundeigentiimern zustehenden Ent- 
schädigung?-anspriiche. Z15 will durch die Gewährung 
der Möglichkeit, die Anlieger zu den Straßenkosten 
heranzuziehen, den Gemeinden ihre Verpflichtung, für 
die Anlegung nnd Unterhaltung der Straßen und Plätze 
zu sorgen, erleichtern. 
6. Den Begriff der Straße bestimmt das Gesetz 
nicht, obgleich es im dritten Absatz des Hi von ,,Strasze 
im Sinne dieses Gesel;,es" spricht. Straßen sind eine 
Unterart öffentlicher Wege und dienen einem doppelten 
wirtschaftlichen Zweck, dem allgemeinen Ver- 
kehr und dem Anban. Dies hebt das Gesetz selbst 
hervor, indem es in H 12 ,,die fertige Herstellung vo11 
Straßen und Straszenteilen für den öffentlichen Ver- 
kehr nnd den Anban" als für den Begriff der Straße 
wesentlich selbst zum Ausdruck bringt, wie denn die 
doppelte Zweckbesti1n1nung der Straße sich noch aus 
mancher anderen Stelle des Gesehes herleiten läßt. 
Wissenschaft und Rechtsprechung sind denn auch darin 
einig, daß die Offentlich.keit des Weges nnd seine 
Zweckbestimmung, dem Verkehr und dem 
g e o r d n e t e n A n b a u -zu dienen, als wesentliche Be-
        

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