Bauhaus-Universität Weimar

Titel:
Baufluchtliniengesetz
Person:
Saran, Walter
Persistente ID:
urn:nbn:de:gbv:wim2-g-1026950
PURL:
https://digitalesammlungen.uni-weimar.de/viewer/resolver?urn=urn:nbn:de:gbv:wim2-g-3904842
dauernden Verbindung- nichts gewonnen sei, denn die 
Art der Verbindung richte sich meistens nach der Be- 
schaffenheit des Bann1ert"L"- nnd könne deshalb je nach 
Lage des Falles sehr verschieden sein. .L)ierducch suchte 
das OVG. dem Versuche zu begegnen, das Banner-bot 
des ZU dadurch zu umgehen, daß banliche Anlagen 
(Verkaufshallen am LiiHo1vplasz in Berlin) auf Räder 
gesetzt würden. Tag OVG. entschied in der erwähnten 
Entscheidung weiterhin, das; die Frage, ob die Be- 
bauuug des LützowplaHes in der Aufstellung solcher 
Hallen mit Rädern zu erblicken sei, lediglich 
nach dem Zwecke beantwortet werden müsse, dem die 
Räder dienten. Seien sie nur deshalb vorgesehen, um 
den Schein zu erwecken, als sei eine Beweglichkeit der 
Hallen in Aussicht genommen, während in Wirklichkeit 
die Hallen auf dem einmal gewählten Platze unver- 
ändert stehen bleiben sollten, die Räder also lediglich 
die Stelle einer anderweiten Unterlage vertrat-e-n, wie 
sie sonst etwa in Balken oder dergleichen beständen, 
hier aber an sich völlig entbehrlich erscheine, so"liege 
eine Umgebung des Gesetzes vor. Wenngleich aller- 
dings hiernach der Gerichtshof zunächst eine Bebauung 
des Liixzowplahes durch die streitigen Hallen nicht an- 
genommen hatte, gelangt er doch auf Grund neuer Tat- 
sachen unter ausdrücklicher Aufrechterhaltung der gekenn- 
zeichneten Grundsähe in der Entscheidung v. 2. Juni 
91 Nr. IV 538  abgedruckt mit einigen entscheidenden 
Sähen der Begründung im PVBl. Z! 147  zu dem 
entgegengesetzten Ergebnis, das; eine B(-baunng durch 
die Hallen doch vorliege, da sie gleich anderen Bau- 
werken, Baden, Schuppen nnd dergleichen, deren Fun- 
dament lediglich in auf dem Erdboden lagernden Balken 
bestehe, auf dem für sie gewählten Standort dauernd 
verbleiben sollten und ihre For-tbewegung nicht be- 
zweckt war. An diesen Grundsätzen hat das  seither 
in ständiger Rechtsprechung festgehalten. So erklärt 
der Gerichtshof in seiner Entscheidung v. 26. Febr. 09 
(PVBl. 31 145-148), in der es sich um die Frage 
handelt, ob ein Wagen als ,,Wohngebände" oder 
,,Neubau" im Sinne der IF 11, 12 FlG. gelten könne: 
,,"Auch wenn von der UnbenJeglichkeit der ,,Gebäude" us.o.
        

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