Bauhaus-Universität Weimar

Titel:
Unfallversicherung
Person:
Wengler, Alfred
Persistente ID:
urn:nbn:de:gbv:wim2-g-911820
PURL:
https://digitalesammlungen.uni-weimar.de/viewer/resolver?urn=urn:nbn:de:gbv:wim2-g-912967
Das UnfallverAcherungs- und das Ausdehnungsgeses. 
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Genossen binnen 2 Wochen nach Zustellung Beschwerde an 
das  zu  jedoch nur bei Rechenfehlern, unrichtiger 
Feststellung des anrechnungsfähigen Lohnbetrags und irr- 
tümlichem Ansatze der Gefahrenklasse. Aus letzteren beiden 
Gründen ist die Beschwerde jedoch unzulässig, wenn der 
betreffende Genosse die erforderlichen Nachweisungen ein- 
zusenden unterlassen hatte. 
Tritt infolge des Widerspruchs oder der Beschwerde eine 
Herabminderung des Beitrags ein, so ist der Ausfall beim 
Umlageverfahren des nächsten Rechnungsjahres zu decken. 
Rückständige Beiträge nnd Strafzuschläge bei 
Ablehnung von Wahlen werde11 wie Gemeindeabgaben 
beigetrieben; uneinziehbare Beiträge fallen der 
Gesamtheit der Berufsgenossen zur Last (F 74). 
J1n F 75 wird die Abführung der Liquidationen an die 
Postkassen geregelt. 
Die Genossenschaften haben eine gesonderte Rechnung 
zu führen, die Bestände gesondert zu verwahren. Verfüg- 
bare Gelder dürfen nur in öffentlichen Sparkassen oder 
wieGelder bevormundeter Personen an gelegt werden (Z 76). 
Ueber die gesamten Rechnungsergebnisse eines 
Rechuungsjahrs ist nach Abschluß desselben alljährlich dem 
Reichstage eine  aufzustelIende Nachweis ung 
vorzulegen (F 77). 
Vl. Die Unfa1lverlxükung und die -Ueber-wa1lIung der 
Betriebe durch die  
Die  sind befugt, für ihre Bezirke oder für bestimmte 
Jndustriez1veige oder Betriebsarten oder bestimmt abzu- 
grenzende Bezirke Unfallverhütungsvorschriften mit 
Androhung von Rechtsnachteilen  Einschähnng in höhere 
Gefahrenklasse des Betriebs bez. Zuschläge bis zum doppelten 
Betrage der Unternehmerbeiträge durch den Genossenschafts- 
vorstand - Beschwerde ans   oder Geldstrasen 
der Versicherten bis zu 6 Mk. durch den Vorstand der 
der  oder wenn solche für den Betrieb nicht
        

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