Bauhaus-Universität Weimar

Titel:
Unfallversicherung
Person:
Wengler, Alfred
Persistente ID:
urn:nbn:de:gbv:wim2-g-911820
PURL:
https://digitalesammlungen.uni-weimar.de/viewer/resolver?urn=urn:nbn:de:gbv:wim2-g-912535
ou Erster Teil. 
Die Anrechnung wirtschaftlicher Vorteile (in 
Geld- oder Naturalleistungen) auf den Arbeitsverdienst muß 
deren vertragsmäßigeLeistung  ausdrücklich oder still- 
schweigend  zur Voraus-se5ung haben. Die Leistungen 
dürfen sich nicht als reine Geschenke darstellen. Aus 
diesem Gesichtspunkte sind Weihnachtsgeschenke, Gratifi- 
kationen, Trinkgelder, Rollgelder zu beurteilen. 
Zum Naturalbezug gehört u. a. auch das Freibier, 
welches Vrauereiarbeitern allgemein neben dem Barlohn 
gewährt wird. 
Dagegen sind weder Krankengelder, noch bezogene 
Renten, noch der Genuß von Wohlfahrtseinrich- 
tungen (z. B. Arbeiterspeiseanstalten) anrechnungs-fähig, 
wohl aber Militärinvalidenpension. 
Bezieht ein unausgebildeter Arbeiter, z. B. Lehrling, 
einen höhern Lohn als den ortsüblichen Tagelohn, so ist 
nach F 5 der höhere Lohn der Rentenberechnung zu 
Grunde zu legen. Es kommt immer der ortsübliche Tage- 
lohn am Orte des BetriebssitZ,es in Frage. 
Nach F 4 findet das  auf Beamte, welche in 
Betriebsverwaltungen des Reichs, eines Bundes- 
staats oder eines Komn1unalverbands mit festem Ge- 
halte oderPensionsberechtigung angestellt sind, keine 
Anwendung. Dasselbe gilt für Reichsbeamte und Beamte 
des Soldatenftandes, welche in reichsgeset,;3lich der Un- 
fallversicherung unterliegenden Betrieben beschäftigt sind, 
nach Jnkrasttreten des Reichsgeseges, die Fürsorge für Be- 
amte und Personen des Soldatenstandes infolge von Be- 
triebsunfällen betreffend, vom 15. März 1886 (s. unten) 
ohne Rücksicht auf die Anstellung mit vollem Gehalte und 
Pensionsberechtigung. 
Dies trifft auchfür diejenigen Staats- und Kon1munal- 
beamten und deren Hinterbliebenen zu, für welche durch 
die Landesgesehgebung oder durch statutarische Festsexzung 
eine den Vorschriften des Reichs-geseZes vom 15. März 1886 
mindestens gleichkommende Fürsorge getroffen ist. Für das
        

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