Bauhaus-Universität Weimar

Titel:
Unfallversicherung
Person:
Wengler, Alfred
Persistente ID:
urn:nbn:de:gbv:wim2-g-911820
PURL:
https://digitalesammlungen.uni-weimar.de/viewer/resolver?urn=urn:nbn:de:gbv:wim2-g-912455
Zwecken fremden Handlung genügt an sich noch nicht, 
um die Handlung zu einer Betriebsthätigkeit zu machen, 
dagegen muß auch eine ohne besondern Auftrag im 
Interesse des Betriebs vorgenommene Verrichtung 
für den dabei eintretenden Unsall die Entschädigungs- 
pflicht begründen.  
Die Einrichtung einer eignen Feuerwehr durch den 
Betriebsunternehmer ist eine Betriebseinrichtung, daher die 
Thätigkeit der von ihm mit dem Feuerlöschdienste betrauten 
Arbeiter bei einem Brande auf der Betriebsstätte oder zum 
Schuhe derselben bei einem in der Nähe aus-gebrochenen 
Brande eine Betriebsthätigkeit. 
b. Thätigkeiten, deren Zweckbestimmung auf die Eigenwirtschaft 
des Unternehmers oder auf diese nnd den Betrieb zugleich ge- 
richtet ist. 
Die Thätigkeit im eigenwirtschaftlichen Interesse 
des Unternehmers ist nicht versic)erungspflichtig; es 
genügt aber zur Annahme einer Betriebsthätigkeit, 
also der Versicherungspflicht, wenn bei einer Thätigkeit 
neben dem persönlichen Jnteresse des Unternehmers auch 
dasjenige des Betriebs selbst nen,nenswert mit in 
Frage kommt. 
o. Thätigkeiten, deren Zweckbestimmung auf die Eigenwictschaft 
des Arbeiters oder seiner Mitarbeiter oder auf diese und den Be- 
trieb zuglei(h gerichtet ist. 
Eigenwirtschaftliche Thätigkeit des Arbeiters 
im Betriebe ist nicht versicherungspslichtig, sofern der 
Arbeiter dabeiBetriebsteile aussucht, an denen er ver- 
möge seiner Betriebsthätigkeit nichts zu schaffen hat. 
Das Zurechtmachen der eignen Werkzeuge seitens 
eines Arbeiters ist nicht versicherungspflichtige Eigenwirt- 
schaft, dagegen sind versicl)erungspflichtig Zahlung 
und Empfangnahme des Lohns als Betriebshand- 
lungen.
        

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