Bauhaus-Universität Weimar

Titel:
Unfallversicherung
Person:
Wengler, Alfred
Persistente ID:
urn:nbn:de:gbv:wim2-g-911820
PURL:
https://digitalesammlungen.uni-weimar.de/viewer/resolver?urn=urn:nbn:de:gbv:wim2-g-913099
92 Zweiter Teil. Die Unfall- u. Krankenversicher. der in land- U. forftwirtsch. Ic- 
schaftsgebiiude, welche für die wirtschaftlichen Hauptzn)ecke des 
Betriebs bestimmt sind. Die beteiligten Gemeinden und Unter- 
nehmer können sich über einen andern Betriebs-fis einigen. 
Mehrere forstwirtschaftliche Grundstücke eines 
Unternehmers, welche derselben unmittelbaren Betriebs- 
leitung (Revierverwaltnng) unterstellt sind, gelten als 
einziger Betrieb. Forstwirtschaftliche Grundstücke ver- 
schiedener Unternehmer gelten als Einzelbetrieb, auch 
wenn sie zusammen derselben Betriebsleitung unterstellt 
sind. Als Sitz eines forstwirtschastlichen Betriebs, welcher 
sich über mehrere Gemeindebezirke erstreckt, gilt diejenige 
Gemeinde, in deren Bezirk der größte Teil der Forstgrund- 
stiicke belegen ist, sofern nicht die beteiligten Gemeinden und 
der Unternehmer sich über einen andern Betriebssit3 einigen. 
Ueber die Zugehörigkeit gemischter, teils land-, teils 
sorstwirtschastlicher Betriebe zur  entscheidet der Haupt- 
betrieb (H 44). 
Von der Eröfsnung eines neuen Betriebs hat die 
Gemeindebehörde durch Vermittelung der untern Ver- 
waltungsbehörde dem Genossenschaftsvorstande Kenntnis zu 
geben, welcher die Zugehörigkeit zur  zu prüfen hat. 
Wird die Zugehörigkeit abgelehnt, so hat der Genossen- 
schaftsvorstand der untern Verwaltungsbehörde hiervon Mit- 
teilung zu machen und diese die Entscheidung des  
einzuholen (s 46). 
Der Genossenschaftsvorstand hat den Betrag zu berechnen, 
welcher ans jeden Unternehmer zur Deckung des Gesamt- 
bedarfs entfällt, und darnach die Heberolle aufzustellen. 
Die Beiträge zieht die Gemeindebehörde ein und bean- 
sprucht dafür von der  eine von der Landescentral- 
behörde festzusetzeude Vergütung (F 81). Der Auszug 
aus der Heberolle wird von der Gemeindebehörde 14 Tage 
ausgelegt; binnen 2 weiteren Wochen kann der Betriebs- 
unternehmer dagegen Einspruch erheben. Ueber das 
weitere Verfahren vergl. 588 Abs. 3 
        

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