Bauhaus-Universität Weimar

Titel:
Unfallversicherung
Person:
Wengler, Alfred
Persistente ID:
urn:nbn:de:gbv:wim2-g-911820
PURL:
https://digitalesammlungen.uni-weimar.de/viewer/resolver?urn=urn:nbn:de:gbv:wim2-g-913051
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Zweiter Teil. 
Es sollen lediglich die hauptsächlichsten Bestimu1nngen 
dieses Gesetzes heraus-gehoben werden, wobei ausdrücklich 
zu bemerken ist, daß, soweit Abweichungen nicht erwähnt 
werden, die Vorschriften des  und des  
auch für die Unfallversicherung der in land- und forst- 
wirtschaftlichen Betrieben beschäftigteuArbeiter und Beamten, 
letztere bis zu 2000 Mk. Jahresverdienst, gelten bez. mit 
denen des jetzt zu besprechenden Gesetzes entweder gleich- 
lautende oder dem Sinne nach gleichartige sind. 
Wie in land- und forst1virtschaftlichen .Hauptbetrieben 
find Arbeiter und Beamte auch in den zu diesen gehörigen 
Nebenbetrieben nach Z 1 gegen Unfall versichert. Die 
Jagd und Fischerei kann landwirtschaftlicher Nebenbetrieb 
oder Teil eines landwirtschaftlichen Betriebs sein. 
Der Land- und Forstwirtschaft steht gleich der Betrieb 
der Kunst- 11ndHandelsgärtnerei einer Parkwirtschast, 
auch wenn ihr Zweck Gewinn nicht ist, dagegen nicht die 
ausschließliche Vewirtschastung von H aus-undZ i er g ärten. 
Etwaige weitere Ansdehnungen entscheidet im Z1veiselsfalle 
das  
Der Begriff eines ,,Betriebsbeamteu" ist nicht, 
wie nach dem  ein allgemein geset;,licher, sondern 
soll durch das Statut jeder land- und forstwirtschaftlichen 
 nach den örtlichen Verhältnissen festgestellt werden. 
Derland-undsorstwirtschaftlicheBetriebkannversicherungs- 
rechtlich nie Nebenbetrieb eines industriellen Betriebs sein. 
Der Landesgesehgebung bleibt überlassen, zu be- 
stimmen, in welchem Umfange und unter welchen Voraus- 
setzungen Unternehmer land- und forstwirtschaftlicher Be- 
triebe versichert, oder Familienangehörige, welche in 
dem Betriebe des Familienhauptes beschäftigt werden, von 
der Versicherung ausgeschlossen sein sollen. (Jn Sachsen 
durch H 2 des Gesetz-es vom 22. März 1888 sämtlich ver- 
sicherungspflichtig.) 
Unternehmer land- und forstwirtschaftlicher Betriebe 
sind berechtigt, andere nach H 1 nicht versicherte, in ihren
        

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