Bauhaus-Universität Weimar

Titel:
Preußisches Baupolizeirecht
Person:
Baltz, Constanz Fischer, Friedrich Wilhelm
Persistente ID:
urn:nbn:de:gbv:wim2-g-819993
PURL:
https://digitalesammlungen.uni-weimar.de/viewer/resolver?urn=urn:nbn:de:gbv:wim2-g-3810463
  Z 37. 
Sachverständige. 
I. Die auf Grund dieser Polizeiverordnung. auszuführenden Prüfungen 
erfolgen: 
I. in Anlagen des Staates und Reiches durch die von den vorgesehten Dienst- 
behörden hierzu bestimmten Sachverständigen; 
2. sofern Berufs-genoffenfchaften die Uberwakhung auf ihren Antrag über- 
tragen wird, durch die hierfür anzuerkennenden Sachverständigen; 
Z. im übrigen durch staatlicherseits hierzu -ermächtigte Jngenieure Oder 
Dampfteffelübern)achungsvereine in den durch den Minister für Handel 
und Gewerbe festgeseyten Vereinsgebieten im staatlichen Auftrages) 
 1I. Die Anerkennung und Ermächtigung der nach Abs. I Ziffer 2 und 3 
mit der Vornahme der vorgeschriebenen Prüfungen beauftragten Sachverständigen 
erfolgt durch dcn Regierungspräfidenten auf Widerruf. Er nimmt ihnen gegen- 
über -die Rechte der Aufsichtsbehörde wahr. 
Titel VII. Schluß- und überqaugsbeftimmunqen. 
H 38. 
Beschränkungen der Baupolizeiordnungen. 
Die dieser Verordnung etwa entgegenstehenden Bestimmungen von Bau- 
polizeiordnungen treten außer Kraft. 
Z Z9. 
libergangsbestimmungen. 
I. Bei Aufzügen, die bisher schon der Prüfung durch Sachverständige aus 
Grund bestehender Polizeiverordnungen Unterlagen und letzteren entsprechen, 
können, solange nicht eine wesentliche Änderung der Fahrstuhlanlage oder der 
Bauten, in denen sie aufgestellt ist, eintritt, nur Anforderungen gestellt werden, 
welche zur Beseitigung erheblicher Gefahren für das Leben und die Gesundheit 
der mit der F-ahrstuhla11lage in Berührung kommenden Personen erforderlich 
oder ohne unverhältnismäßige Aufwendungen ausführbar erscheinen. 
II. Aufzugsdecken, die noch keine Aufsteigeöffnungen haben, und Fahr- 
körbe, die noch nicht mit selbsttätigen Schmier- und Reinigungsvorriihtungen 
für die Führungen oder mit Klappen in den Wandungen versehen find, 
müssen spätestens I Jahr nach Beendigung des gegenwärtigen Krieges mit solchen 
versehen werden. Bis dahin findet auf sie das Verbot, Türsicherungen außer 
Tätigkeit zu sehen (s 31 II1), um Fahrkorbded!en zur Vornahme der im s3l1I 
und III bezeichneten Arbeiten betreten zu können, unter der VoraussehuUg TUTTI- 
Fällen unmittelbar an -die Ortspolizeibehörde zu richten, sofern es sktkJ" UJU FkNe 
der Gewerbeaussicht unterstehende Anlage handelt, ist Abschrift den zUsktINdIACU 
Gewerbeaufsichtsbeamten zu übersenden. Die Ortspolizeibehörde but d(1M1Th.vt)ne 
"Aufschub die erforderliche Verfügung zu erlassen und zur Aus-fUhkUUA ZU bringen 
(ME. v. 17. März l908). 
4. Um das wünschenswerte Zusammenarbeiten zwischen den DUMPfk2sTel- 
lieb-erwachung-Z-vereinen und den B-aupolizeibehörden sicher ZU stellen Un-d 1knnötigse 
VerzE-gerungen zu vermeiden- ist anzustreben, dUß -die Ahn-EIk2mebEsIc)klg11ngen 
beider Stellen nach vorheriger Vereinbarung möglichst EIIMhäEMA EkfOIA-EU-
        

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