Bauhaus-Universität Weimar

Titel:
Kunst und Wissenschaft in Gewerbe und Industrie
Person:
Richter, Karl Thomas
Persistente ID:
urn:nbn:de:gbv:wim2-g-32777
PURL:
https://digitalesammlungen.uni-weimar.de/viewer/resolver?urn=urn:nbn:de:gbv:wim2-g-34985
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Die Gerechtigkeit der Forderung, mit diesen Grundsätzen zu brechen, 
liegt, wenn überhaupt das Gesetz ein Rechts der Kunst und Wiss 
senschaft als freie Erwerbskräfte oder als 1nitwerbende Kräfte 
in Gewerbe und Industrie anerkannt, in der Natur der Sache 
selbst nnd nur die blindeste Inconsequenz kann sich dagegen auf; 
lehnen. 
Neben dem Umfang und Inhalt des Rechtes der Erwerbss 
kraft der Kunst und Wissenschaft in Gewerbe und Industrie ist 
die Frage nach der Form der Durchführung und Gelteudma: 
chung desselben eine ganz nebensächliche. Ist das Was eines 
Privatrechtes sichergestellt, so findet das Wie seiner äußeren 
Erscheinung durch den Begriff desselben selbst seine Erklärung. 
Das Ersindungsrecht, das Musterrecht und Recht der Marke 
wird in dieser Richtung alle Eigenschaften der Privatrechte in 
Anspruch nehmen. Es wird durch die in ihrer Freiheit und 
Ausschließlichkeit allein berechtigte Person geübt werden können, 
wie durch jene, auf die es von dieser in der Form irgend eines 
durch das Gesetz anerkannten Aktes übergeht. Erfindungss und 
Musterrecht, wie das Recht der Marke können also gekauft und 
verkauft, übertragen durch jede gesetzliche Form, cedirt, vererbt, 
in Besitz und Pfand gegeben werden. Diese Eigenschaften aller 
Privatrechte auch auf die Erwerbskraft und ihr Recht übertrug 
gen, werden natürlich in der Form zur Geltung kommen käng 
neu, welche für die verschiedenen Gegenstände die einzelnen Theile 
des Rechtes selbst bestimmen. 
Beim Erfindungs: nnd Musterrecht kann diese gar keinem 
Zweifel unterliegen, da die Form der privatlichen Geschäfte 
durch den körperlich erkennbaren und faßbaren Gegenstand selbst 
gegeben ist. Auch im Markenrecht tritt dasselbe Verhältnis; ein, 
allein es dürfte auf den ersten Blick nicht gleich jede Schwierigi 
keit gelöst erscheinen. Im Vorhergehenden haben wir schon ge: 
zeigt, daß die Marke an sich im gesammten Markenrecht gar
        

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