Bauhaus-Universität Weimar

Titel:
Kunst und Wissenschaft in Gewerbe und Industrie
Person:
Richter, Karl Thomas
Persistente ID:
urn:nbn:de:gbv:wim2-g-32777
PURL:
https://digitalesammlungen.uni-weimar.de/viewer/resolver?urn=urn:nbn:de:gbv:wim2-g-34464
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Wohlthattt, da die Sicherheit alles Eigenthums die Grundbeg 
dingung aller Industrie ist. CL. Tellkampfis Beiträge zur Nu, 
tionalöconomie und .Handelspolitik 1851, l. Heft, S. 27 u. ff.J 
Da aber diese Auffassung, welche ja auch die Englands und 
Frankreichs ist, der deutschen Gesetzgebung in ihrer Starrheit 
widerstrebt, ist sie ihr gegenüber and; ohnmcichtig, ganz qbge; 
sehen davon, daß man niemals aus der Wohlthätigkeit und der 
bloßen Nützlichkeit eine gesetzbildende Gewalt überzeugend wird 
schaffen können. Eine andere Gruppe der Theoretiker verläßt die 
Eigenthumstheorie und sieht im Erfindungsrecht einen Vertrag 
mit dem Erfinder und dem Staat auf zeitweiligen Schutz, wie 
Kleinschrodt, Til1iere und in seiner Besprechung des erst: 
genannten Werkes und anderer Mak0witzka CUeberschau der deutg 
schen GeseSgebungJ. Diese Theorie findet seit neuester Zeit zus 
meist in England, selbst in den sachverständigen Commissionen,, 
Eingang. Auch L. Stein erklärt sich für dieselbe und ist zugleich 
der Einzige, der in seiner leider nur ganz flüchtigen Skiz;irung 
des Gegenstandes darauf hindeutet, daß die Frage des Erfins 
dungsrechtes eben so mit dem Musterschutg, wie beide mit der 
Frage des sogenannten geistigen Eigenthums innig verwandt sind, 
und in der Theorie so wenig, als in der Gesetzgebung getrennt 
werden sollte. Zum großen Theil aber sind es in dieser Theorie 
gerade nur Nützlichkeitsgründe, aus denen man ,,die Möglichkeit,7t 
das ,,wenigstens WünschenstvertheH u. s. w. eines Gesetzes oder 
einer größeren Gleichheit der Gesehe unseres Gegenstandes abzus 
leiten sucht. 
Wenn nun die Staaten in ihrer Theorie, Rechtspraxis 
und Gesetzgebung, ihren eigenen Interessen und Unterthanen 
gegenüber so schwankend und unsicher sind, so ist es natürlich, 
daß sie die Forderung, das nationale Recht zu einem internas 
tionalen zu gestalten mit aller Entschiedenheit zurückweisen. 
Aber gerade in dieser Entschiedenheit treten die Gründe, welche 
die Verweigerung eines Allen gleichen und gerechten Gesehes be:
        

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